T 0031/84 (Probevorrichtung) vom 04.05.1985
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1985:T003184.19850504
- Datum der Entscheidung
- 4. Mai 1985
- Aktenzeichen
- T 0031/84
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 80102614.7
- IPC-Klasse
- C12Q 1/44
- Verfahrenssprache
- Englisch
- Verteilung
- Im Amtsblatt des EPA veröffentlicht (A)
- Download
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- Amtsblattfassungen
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Test device, composition and method for the determination of triglycerides
- Name des Antragstellers
- Miles
- Name des Einsprechenden
- Boehringer Mannheim
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
(ohne Leitsatz veröffentlicht)
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973
- Schlagwörter
- Neuheit
Heranziehung eines weiteren Dokuments bei Bewertung einer Entgegenhaltung - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Entscheidung der Einspruchsabteilung wird aufgehoben.
2. Der Fall wird zur weiteren Sachprüfung auf der Grundlage der in der mündlichen Verhandlung vorgelegten Ansprüche 1 bis 7 und der dazugehörigen Beschreibung an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen.