T 0045/84 vom 22.01.1985
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1985:T004584.19850122
- Datum der Entscheidung
- 22. Januar 1985
- Aktenzeichen
- T 0045/84
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 80201057.9
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Darstellung artefaktarmer Schicht- bilder eines dreidimensionalen Objekts
- Name des Antragstellers
- Philips
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(4) 1973
- Schlagwörter
- Diagnostizierverfahren
diagnostic method - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird wie folgt entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird zur Fortsetzung des Prüfungsverfahrens an die erste Instanz zurückverwiesen.