T 0073/85 vom 14.01.1988
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1988:T007385.19880114
- Datum der Entscheidung
- 14. Januar 1988
- Aktenzeichen
- T 0073/85
- Online am
- 4. März 1988
- Antrag auf Überprüfung von
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- Anmeldenummer
- 80103273.1
- IPC-Klasse
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- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung von thermoplastischen, verzweigten, aromatischen Polyphosphonaten
- Name des Antragstellers
- Bayer AG
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Polyphosphonate/Bayer
Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
inventive step (yes) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Unter Abänderung der angefochtenen Entcheidung wird das europäische Patent in geändertem Umfang mit den in der mündlichen Verhandlung vorgelegten Unterlagen aufrechterhalten.