T 0018/88 (Pyrimidine) vom 25.01.1990
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1990:T001888.19900125
- Datum der Entscheidung
- 25. Januar 1990
- Aktenzeichen
- T 0018/88
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 83303322.8
- IPC-Klasse
- C07F 9/65
- Verfahrenssprache
- Englisch
- Verteilung
- Im Amtsblatt des EPA veröffentlicht (A)
- Download
- -
- Amtsblattfassungen
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- -
- Name des Antragstellers
- DOW
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
Zwischenprodukte werden nicht schon dadurch erfinderisch, dass die - weder neuen noch erfinderischen - Weiterverarbeitungsprodukte eine überlegene Wirkung aufweisen (vgl. Nr. 8 der Entscheidungsgründe).
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein)
Zwischenprodukte - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.