T 0238/88 (Kronenether) vom 25.04.1991
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1991:T023888.19910425
- Datum der Entscheidung
- 25. April 1991
- Aktenzeichen
- T 0238/88
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 84108391.8
- IPC-Klasse
- G01N 27/30
- Verfahrenssprache
- Englisch
- Verteilung
- Im Amtsblatt des EPA veröffentlicht (A)
- Download
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- Amtsblattfassungen
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- -
- Name des Antragstellers
- Kodak
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.03
- Leitsatz
Die Klarheit eines Anspruchs wird nicht schon durch die Breite eines darin enthaltenen Fachbegriffs (z. B. "Alkyl") beeinträchtigt, wenn die Bedeutung dieses Begriffes - an sich oder anhand der Beschreibung - für den Fachmann eindeutig ist.
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2) 1973European Patent Convention Art 69(1) 1973European Patent Convention Art 83 1973European Patent Convention Art 84 1973
- Schlagwörter
- Änderung eines Anspruchs (zulässig)
Ausreichende Offenbarung - einschlägige Beispiele vorhanden
Klarheit - weit gefaßter Fachbegriff zulässig
Auslegung von Begriffen im Anspruch anhand der Beschreibung (bejaht) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Entscheidung der Prüfungsabteilung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird zur weiteren Entscheidung auf der Grundlage der derzeitigen Ansprüche 1 bis 7 an die erste Instanz zurückverwiesen.