T 0500/89 vom 26.03.1991
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1991:T050089.19910326
- Datum der Entscheidung
- 26. März 1991
- Aktenzeichen
- T 0500/89
- Online am
- 8. Mai 1991
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 83110161.3
- IPC-Klasse
- G03C 1/74
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Mehrfachbeschichtung von bewegten Bahnen
- Name des Antragstellers
- Agfa-Gevaert AG
- Name des Einsprechenden
- Du Pont de Nemours
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(1) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Novelty (yes)
Result of process as functional feature
Inventive step (yes)
Selection aimed to solve the problem of the invention
Neuheit (ja)
Verfahrensergebnis als funktionelles Merkmal
Erfinderische Tätigkeit (ja)
Gezielte Auswahl - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Vorinstanz zurückverwiesen mit der Auflage, das Patent aufgrund der in der mündlichen Verhandlung überreichten Unterlagen gemäß Hauptantrag aufrechtzuerhalten.