T 0112/92 (Glucomannan) vom 04.08.1992
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1992:T011292.19920804
- Datum der Entscheidung
- 4. August 1992
- Aktenzeichen
- T 0112/92
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 82303545.6
- IPC-Klasse
- A23L 1/04
- Verfahrenssprache
- Englisch
- Verteilung
- Im Amtsblatt des EPA veröffentlicht (A)
- Download
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- Amtsblattfassungen
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
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- Name des Antragstellers
- Mars
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
Ein auf eine in der Natur der Sache liegende, wenn auch nicht erkannte spätere Verwendung einer bekannten Substanz gerichteter Anspruch kann zwar gemäß Entscheidung T 59/87 neu sein, doch beruht sein Gegenstand nicht auf erfinderischer Tätigkeit, wenn sich aus dem Stand der Technik eine feststehende Verbindung zwischen dem früheren und dem späteren Verwendungszweck ergibt.
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- erfinderische Tätigkeit (verneint) - naheliegende neue Verwendung (in Abgrenzung gegen T 59/87)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.