T 0465/92 (Aluminiumlegierungen) vom 14.10.1994
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1994:T046592.19941014
- Datum der Entscheidung
- 14. Oktober 1994
- Aktenzeichen
- T 0465/92
- Antrag auf Überprüfung von
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- Anmeldenummer
- 86307485.2
- IPC-Klasse
- C22F 1/05
- Verfahrenssprache
- Englisch
- Verteilung
- Im Amtsblatt des EPA veröffentlicht (A)
- Download
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- Amtsblattfassungen
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Al-Mg-Si extrusion alloy and method
- Name des Antragstellers
- ALCAN
- Name des Einsprechenden
- Alusuisse-Lonza Services AG
Julius & August Erblslöh GmbH & Co.
Vereinigte Aluminum-Werke AG
Hoogovens Groep BV - Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
Der "Aufgabe-Lösungs-Ansatz" ist nur eine von mehreren Möglichkeiten zur Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit. Seine Anwendung ist daher keine unabdingbare Voraussetzung für die Entscheidung über die erfinderische Tätigkeit nach Artikel 56 EPÜ.
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 125 1973European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention R 27(1)(c) 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
Aufgabe-Lösungs-Ansatz nicht immer zweckmäßig - Orientierungssatz
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird in der erteilten Fassung aufrechterhalten.