T 0324/94 vom 07.05.1996
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1996:T032494.19960507
- Datum der Entscheidung
- 7. Mai 1996
- Aktenzeichen
- T 0324/94
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 86113340.3
- IPC-Klasse
- G12B 11/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Beleuchtungseinrichtung
- Name des Antragstellers
- VDO Adolf Schindling AG
- Name des Einsprechenden
- Diehl GmbH & Co.
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein)
Aggregation äquivalenter und naheliegender Arbeitsmittel ohne synergistischen Effekt - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- T 1574/11
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.