European Patent Office

T 0709/95 vom 08.01.1998

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1998:T070995.19980108
Datum der Entscheidung
8. Januar 1998
Aktenzeichen
T 0709/95
Online am
26. Januar 1998
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
85101796.2
IPC-Klasse
C08G 69/28
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren zur Herstellung von Copolyamiden aus Adipinsäure, Terephthalsäure und Hexamethylendiamin
Name des Antragstellers
BAYER AG
Name des Einsprechenden
HÜLS AKTIENGESELLSCHAFT
BASF Aktiengesellschaft, Ludwigshafen
Kammer
3.3.03
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (ja) - nicht naheliegende Kombination bekannter Merkmale
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.