T 0231/96 vom 26.04.2001
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2001:T023196.20010426
- Datum der Entscheidung
- 26. April 2001
- Aktenzeichen
- T 0231/96
- Online am
- 22. Juni 2001
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 89901844.4
- IPC-Klasse
- C21D 8/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Kaltgewalztes Blech oder Band und Verfahren zu seiner Herstellung
- Name des Antragstellers
- Salzgitter AG
- Name des Einsprechenden
- Thyssen Stahl AG
Krupp Hoesch Stahl AG - Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(1) 1973European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (ja)
Erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent in geändertem Umfang aufrechtzuerhalten mit
- den Ansprüchen 1 bis 7 nach Hauptantrag, überreicht in der mündlichen Verhandlung,
- der Beschreibung wie erteilt mit der Maßgabe, daß auf Seite 3 der EP-B-0 400 031 in Zeile 18 der Satz mit dem Wort "einstellen" endet,
- Figuren wie erteilt.