T 0364/96 (Essigsäure-Essigsäureanhydrid-Herstellung/CELANESE) vom 03.05.2000
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2000:T036496.20000503
- Datum der Entscheidung
- 3. Mai 2000
- Aktenzeichen
- T 0364/96
- Online am
- 7. Juni 2000
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 89110743.5
- IPC-Klasse
- C07C 53/08
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung von Essigsäure und Essigsäureanhydrid
- Name des Antragstellers
- Celanese Chemicals Europe GmbH
- Name des Einsprechenden
- BP Chemicals Ltd
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja) - Lösung der gestellten Aufgabe durch nicht naheliegende Kombination von Verfahrensmerkmalen
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Verfahren wird an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent mit den mit Schriftsatz der Beschwerdeführerin von 26. Juni 1996 eingereichten Ansprüchen 1 bis 8 und einer daran anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten.