T 0255/97 (Festbettreaktoren/BAYER) vom 12.05.2000
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2000:T025597.20000512
- Datum der Entscheidung
- 12. Mai 2000
- Aktenzeichen
- T 0255/97
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 93103212.2
- IPC-Klasse
- B01J 8/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Festbettreaktoren mit kurzem Katalysatorbett in Strömungsrichtung
- Name des Antragstellers
- BAYER AG
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - ja, Kombination an sich bekannter Merkmale nicht naheliegend, Zeitfaktor als Beweisanzeichen berücksichtigt, rückschauende Betrachtungsweise unzulässig
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, ein Patent auf Grundlage der Patentansprüche 1 - 8, wie ursprünglich eingereicht, zu erteilen.