T 0759/97 vom 18.12.2000
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2000:T075997.20001218
- Datum der Entscheidung
- 18. Dezember 2000
- Aktenzeichen
- T 0759/97
- Online am
- 20. Dezember 2000
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 91901762.4
- IPC-Klasse
- B29C 51/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung von vorgefertigten nahtlosen Sockelleisten-Eckstücken
- Name des Antragstellers
- HT TROPLAST AG
- Name des Einsprechenden
- DLW Aktiengesellschaft
- Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.