T 0826/97 (Düngerstreuer/AMAZONEN-WERKE) vom 13.04.2000
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2000:T082697.20000413
- Datum der Entscheidung
- 13. April 2000
- Aktenzeichen
- T 0826/97
- Online am
- 7. Juli 2000
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 92902550.0
- IPC-Klasse
- A01C 17/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung der für eine gewünschte Streubreite und Streumenge benötigten Einstellwerte eines Düngerstreuers für eine Düngersorte
- Name des Antragstellers
- Amazonen-Werke H. Dreyer GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- Rauch Landmaschinenfabrik GmbH
Massland N.V. - Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 123 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent mit folgender Fassung aufrechtzuerhalten;
- Ansprüche 1 - 7 gemäß letzter, in der mündlichen Verhandlung überreichten Fassung,
- Beschreibung: Spalten 1, 2 und 5 - 13 wie erteilt; Spalten 3 und 4 wie überreicht in der mündlichen Verhandlung,
- Figuren 1 - 11 wie erteilt.