T 0896/97 (Probenbehälter/MLS) vom 19.10.2000
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2000:T089697.20001019
- Datum der Entscheidung
- 19. Oktober 2000
- Aktenzeichen
- T 0896/97
- Online am
- 30. November 2000
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 91107194.2
- IPC-Klasse
- B01J 3/03
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Probenbehälter zum Aufschließen bzw. Analysieren von Probenmaterial
- Name des Antragstellers
- MLS GMBH
- Name des Einsprechenden
- Dr. Hartmut Heinrichs
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - ja, nicht naheliegende Alternative
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.