T 0167/98 vom 31.05.2001
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2001:T016798.20010531
- Datum der Entscheidung
- 31. Mai 2001
- Aktenzeichen
- T 0167/98
- Online am
- 17. Juli 2001
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 94919546.5
- IPC-Klasse
- A61M 5/34
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Befestigungsmechanismus für Nadelsysteme
- Name des Antragstellers
- Disetronic Licensing AG
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.