T 0184/98 (Kupferphthalocyanin/BASF) vom 20.03.2001
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2001:T018498.20010320
- Datum der Entscheidung
- 20. März 2001
- Aktenzeichen
- T 0184/98
- Online am
- 18. April 2001
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 90106450.1
- IPC-Klasse
- C09B 67/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung von für pastöse Druckfarben geeignetem Kupferphthalocyanin
- Name des Antragstellers
- BASF Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- Sun Chemical Corporation
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 69(1) 1973European Patent Convention Art 123(2) 1973European Patent Convention Art 123(3) 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja) - nicht naheliegende Lösung
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit folgendem Anspruch und einer noch anzupassenden Beschreibung zu erteilen:
- Anspruch 1: wie überreicht während der mündlichen Verhandlung.