European Patent Office

T 0419/98 (Kompaktanleger/HEIDELBERGER) vom 28.06.2000

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2000:T041998.20000628
Datum der Entscheidung
28. Juni 2000
Aktenzeichen
T 0419/98
Online am
28. Juli 2000
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
93915751.7
IPC-Klasse
B65H 1/26
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Bogenanleger an Druckmaschinen
Name des Antragstellers
Heidelberger Druckmaschinen AG
Name des Einsprechenden
MAN Roland Druckmaschinen AG
Kammer
3.2.04
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
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Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.