T 0491/98 vom 03.05.2001
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2001:T049198.20010503
- Datum der Entscheidung
- 3. Mai 2001
- Aktenzeichen
- T 0491/98
- Online am
- 9. Juli 2001
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 93120649.4
- IPC-Klasse
- A61H 33/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Austrittsdüse für Badewanne zum Erzeugen eines Luft- und/oder eines Wassersprudels
- Name des Antragstellers
- Ucosan B.V.
- Name des Einsprechenden
- Schüssler Günter
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (ja) - nach Änderungen
Erfinderische Tätigkeit (ja) - nach Änderungen - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent mit folgenden Unterlagen aufrechtzuerhalten:
- Ansprüche 1 bis 28 und vollständige Beschreibung wie überreicht in der mündlichen Verhandlung;
- Figuren wie erteilt.