European Patent Office

T 0665/98 vom 15.10.2003

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2003:T066598.20031015
Datum der Entscheidung
15. Oktober 2003
Aktenzeichen
T 0665/98
Online am
20. Oktober 2003
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
91916565.4
IPC-Klasse
C25D 5/50
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Bauteil aus Stahl mit Galvanisch aufgebrachter Korrosionsschutzschicht
Name des Antragstellers
INA-Schaeffler KG
Name des Einsprechenden
SKF GmbH
Deutsche Star GmbH
Kammer
3.4.02
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (bestätigt)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.