European Patent Office

T 0669/98 vom 27.06.2000

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2000:T066998.20000627
Datum der Entscheidung
27. Juni 2000
Aktenzeichen
T 0669/98
Online am
30. Juni 2000
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
90710034.1
IPC-Klasse
H01R 13/03
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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Bezeichnung der Anmeldung
Elektrisches Steckverbinderpaar
Name des Antragstellers
Stolberger Metallwerke GmbH & Co. KG
Name des Einsprechenden
Wieland-Werke AG
Kammer
3.5.02
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit und erfinderische Tätigkeit (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
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Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.