T 0675/98 vom 20.09.2000
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2000:T067598.20000920
- Datum der Entscheidung
- 20. September 2000
- Aktenzeichen
- T 0675/98
- Online am
- 16. Oktober 2000
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 91106884.9
- IPC-Klasse
- G04G 7/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Autonome Funkuhr
- Name des Antragstellers
- JUNGHANS UHREN GMBH
- Name des Einsprechenden
- Eta SA Fabriques d'Ebauches
- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - ja
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent in geändertem Umfang mit folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
Beschreibung:
Seiten 2 bis 5 sowie Ersatz (auf zwei Seiten) für Zeilen 3. und 4 der Seite 2 eingereicht in der mündlichen Verhandlung
Ansprüche:
Ansprüche 1 bis 3 eingereicht in der mündlichen Verhandlung
Zeichnungen:
Figuren 1 und 2 der Patentschrift.