T 0759/98 vom 24.04.2001
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2001:T075998.20010424
- Datum der Entscheidung
- 24. April 2001
- Aktenzeichen
- T 0759/98
- Online am
- 11. Juni 2001
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 92106609.8
- IPC-Klasse
- B21D 22/16F16F 15/16
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung eines Drehschwingungsdämpfers, insbesondere eines Viskositäts-Drehschwingungsdämpfers
- Name des Antragstellers
- HASSE & WREDE GmbH
- Name des Einsprechenden
- Herzing & Schroth GmbH & Co.
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent mit folgenden Unterlagen aufrechtzuerhalten:
Anspruch 1, eingereicht in der mündlichen Verhandlung am 24. April 2001,
Ansprüche 2 bis 8, Beschreibung und Zeichnungen, wie erteilt.