T 0784/98 vom 13.09.2000
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2000:T078498.20000913
- Datum der Entscheidung
- 13. September 2000
- Aktenzeichen
- T 0784/98
- Online am
- 21. September 2000
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 92810487.6
- IPC-Klasse
- B60J 1/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Lösbare Klebeverbindungen, Verfahren zu deren Herstellung und Verwendung von Vorrichtungen zum Lösen solcher Klebeverbindungen
- Name des Antragstellers
- Gurit-Essex AG
- Name des Einsprechenden
- Henkel KGaA Patente (TTP)
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.