T 0829/98 vom 20.11.2000
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2000:T082998.20001120
- Datum der Entscheidung
- 20. November 2000
- Aktenzeichen
- T 0829/98
- Online am
- 15. Dezember 2000
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 93119402.1
- IPC-Klasse
- C08G 63/668
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Polyetheresterole, ein Verfahren zu ihrer Herstellung sowie ihre Anwendung in Polyurethanen
- Name des Antragstellers
- BASF SCHWARZHEIDE GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973
- Schlagwörter
- Neuheit - ja, nach Beschränkung auf Verwendung
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent auf der Grundlage folgender Unterlagen zu erteilen:
- einziger Anspruch, eingegangen mit Schriftsatz vom 12. Oktober 2000,
- Beschreibung, Seiten 1 bis 3, 5 bis 9, 11 und 12 laut Schriftsatz vom 12. Oktober 2000,
- Beschreibung, Seiten 4 und 10 laut Schriftsatz vom 20. November 2000.