T 1102/98 vom 13.06.2001
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2001:T110298.20010613
- Datum der Entscheidung
- 13. Juni 2001
- Aktenzeichen
- T 1102/98
- Online am
- 17. Juli 2001
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 93104742.7
- IPC-Klasse
- F24D 19/10
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Optimierung der Brennerlaufzeiten und der Anzahl der Brennerstarts je Zeiteinheit in einer Heizungsanlage
- Name des Antragstellers
- Buderus Heiztechnik GmbH
- Name des Einsprechenden
- Vaillant GmbH u. Co.
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 102(3)(a) 1973European Patent Convention Art 113(2) 1973
- Schlagwörter
- Widerruf des Patents auf Veranlassung des Patentinhabers
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das europäische Patent Nr. 0 563 752 wird widerrufen.