T 1120/98 vom 25.10.2000
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2000:T112098.20001025
- Datum der Entscheidung
- 25. Oktober 2000
- Aktenzeichen
- T 1120/98
- Online am
- 15. November 2000
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 94116314.9
- IPC-Klasse
- H02P 1/46
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorrichtung zum Antrieb eines Einphasen-Synchronmotors, insbesondere zum Antrieb eines Pumpenantriebes in einem Haushaltsgerät
- Name des Antragstellers
- BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
- Name des Einsprechenden
- Diehl AKO Stiftung & Co. KG
- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit und erfinderische Tätigkeit (nach Änderung, ja)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent in geändertem Umfang auf der Grundlage der in der mündlichen Verhandlung eingereichten Patentansprüche 1 bis 15 und einer daran anzupassenden Beschreibung und Zeichnungen aufrechtzuerhalten.