T 0066/99 (Ultraschallkontrastmittel/SCHERING) vom 24.10.2002
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2002:T006699.20021024
- Datum der Entscheidung
- 24. Oktober 2002
- Aktenzeichen
- T 0066/99
- Online am
- 3. Dezember 2002
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 89901933.5
- IPC-Klasse
- A61K 49/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Ultraschallkontrastmittel, Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung als Diagnostika und Therapeutika
- Name des Antragstellers
- SCHERING AKTIENGESELLSCHAFT
- Name des Einsprechenden
- (01) Nycomed Imaging AS
(02) Acusphere, Inc. - Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - nein - naheliegende Verwendung vaskulär injizierbarer Mikropartikel als Bestandteil eines Kontrastmittels zur Ultraschalldiagnose
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.