European Patent Office

T 0217/99 vom 24.09.2001

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2001:T021799.20010924
Datum der Entscheidung
24. September 2001
Aktenzeichen
T 0217/99
Online am
15. Oktober 2001
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
93109238.1
IPC-Klasse
C08F 10/10
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren zur Herstellung hochreaktiver Polyisobutene
Name des Antragstellers
BASF Aktiengesellschaft
Name des Einsprechenden
BP Chemicals Limited
Kammer
3.3.03
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit (ja) - keine implizite Offenbarung
Naheliegen (nein) - unerwarteter Effekt
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.