European Patent Office

W 0014/06 (Einheitlichkeit der Erfindung (nein)) vom 26.11.2007

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2007:W001406.20071126
Datum der Entscheidung
26. November 2007
Aktenzeichen
W 0014/06
Online am
30. November 2007
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
-
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren zur Herstellung von Metallbändern
Name des Antragstellers
Stuth, Theodor
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.2.06
Leitsatz
-
Schlagwörter
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Orientierungssatz
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Zitierte Akten
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Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Der Widerspruch wird zurückgewiesen.