W 0018/90 vom 17.08.1990
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1990:W001890.19900817
- Datum der Entscheidung
- 17. August 1990
- Aktenzeichen
- W 0018/90
- Antrag auf Überprüfung von
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- Anmeldenummer
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- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren, Bauteile und Verbindungselement zum formschlüssigen Verbinden von zwei flächig aufeinanderliegenden Bauteilen, sowie Vorrichtung zur Herstellung der Bauteile
- Name des Antragstellers
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- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- Patent Cooperation Treaty Art 17(3)(a)Patent Cooperation Treaty R 13(1)Patent Cooperation Treaty R 13(2)Patent Cooperation Treaty R 40
- Schlagwörter
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- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Der Widerspruch wird zurückgewiesen.