Durchführungsvorschriften zum EPÜ

Sonderausgabe Nr. 1 zum Amtsblatt 2010 - dreisprachig

Die Amtsblatt-Sonderausgabe "Durchführungsvorschriften zum Europäischen Patentübereinkommen" enthält Beschlüsse des Präsidenten und Mitteilungen des EPA, die für die Praxis besonders wichtig sind, ausgewählte Beschlüsse des Verwaltungsrats und andere relevante Texte - Pflichtlektüre für alle, die am Verfahren zur Erteilung europäischer Patente beteiligt sind.

Die Ausgabe 2010 der Durchführungsvorschriften zum Europäischen Patentübereinkommen vermittelt zusammen mit der Textausgabe des Europäischen Patentübereinkommens (15. Auflage, 2013), die Verweise auf die in der Sonderausgabe Nr. 1 zum Amtsblatt 2010 wiedergegebenen sowie die zwischenzeitlich im Amtsblatt EPA veröffentlichten Beschlüsse und Mitteilungen enthält, ein umfassendes Bild des gegenwärtigen europäischen Patentrechts.

Aktualisierungen der Durchführungsvorschriften werden regelmäßig im Amtsblatt veröffentlicht. 

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