Durchführungsvorschriften zum EPÜ

Zusatzpublikation 4 des Amtsblatts 2016 - dreisprachig

Die Amtsblatt-Sonderausgabe "Durchführungsvorschriften zum Europäischen Patentübereinkommen" enthält Beschlüsse des Präsidenten und Mitteilungen des EPA, die für die Praxis besonders wichtig sind, ausgewählte Beschlüsse des Verwaltungsrats und andere relevante Texte - Pflichtlektüre für alle, die am Verfahren zur Erteilung europäischer Patente beteiligt sind.

Zusammen mit der 16. Auflage der Textausgabe des Europäischen Patentübereinkommens, die Verweise auf die in der Zusatzpublikation wiedergegebenen Beschlüsse und Mitteilungen enthält, wird ein umfassendes Bild des gegenwärtigen europäischen Patentrechts vermittelt und in handlicher Form verfügbar gemacht.

Aktualisierungen der Durchführungsvorschriften werden regelmäßig im Amtsblatt veröffentlicht

 

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