Ausführungsordnung zum EPÜ 2000

Die Ausführungsordnung zum EPÜ 2000 wurde vom Verwaltungsrat mit Beschluss vom 7.12.2006 angenommen (siehe Seite 89-195 der Sonderausgabe Nr. 1 des ABl. EPA 2007 [PDF, 1.6 MB]

Nachdem die Artikel des EPÜ auf der Konferenz der Vertragsstaaten im November 2000 revidiert wurden, musste auch die Ausführungsordnung zum EPÜ komplett überarbeitet werden. Diese Überarbeitung wurde in zwei Schritten ausgeführt:

  • Im Zuge der Folgearbeiten nach der Konferenz vom November 2000 hat der Verwaltungsrat am 12.12.2002 eine neue Ausführungsordnung zum EPÜ 2000 angenommen:

  • In der Erwägung, dass Änderungen der Ausführungsordnung zum EPÜ 2000 im Lichte der jüngsten Entwicklungen notwendig und sinnvoll waren, hat der Verwaltungsrat die Ausführungsordnung zum EPÜ 2000 am 7.12.2006 geändert:

"Travaux préparatoires" zur Ausführungsordnung zum EPÜ 2000

2002 und 2006 fanden im Ausschuss "Patentrecht" intensive Vorarbeiten statt.

  • Travaux préparatoires" aus dem Jahr 2002 zur Ausführungsordnung zum EPÜ 2000

    • CA/PL 5/02 vom 09.07.2002
      Entwurf der Ausführungsordnung zum EPÜ 2000 und entsprechende Erläuterungen

    • CA/PL 5/02 rev. 1 vom 08.10.2002 Überarbeitete Fassung des Entwurfs der Ausführungsordnung zum EPÜ 2000. Dieser überarbeitete Text trägt den Stellungnahmen und Anregungen Rechnung, die beim EPA eingegangen sind (CA/PL 10/02 Add. 1 - 13).

    • CA/PL 5/02 rev. 1 Add. 1 vom 07.10.2002
      Ü berarbeitete Fassung der Erläuterungen zum Entwurf der Ausführungsordnung (CA/PL 5/02 rev. 1)

    • CA/PL PV 19
      Protokoll der 19. Sitzung des Ausschusses "Patentrecht" (München, 15. - 16. Oktober 2002)

    • CA/PL 5/02 rev. 2 vom 28.10.2002
      Entwurf der Ausführungsordnung zum EPÜ 2000. Diese überarbeitete Fassung trägt dem Ergebnis der Erörterungen im Ausschuss "Patentrecht" vom 15. - 16. Oktober 2002 sowie den Änderungsvorschlägen Rechnung, die dem EPA zugegangen sind.

    • CA/PL 5/02 rev. 3 vom 22.11.2002
      Entwurf der Ausführungsordnung zum EPÜ 2000. Diese überarbeitete Fassung trägt den Stellungnahmen Rechnung, die zu CA/PL 5/02 rev. 2 eingegangen sind.

  • "Travaux préparatoires" aus dem Jahr 2006 zur Änderung der Ausführungsordnung zum EPÜ 2000

    • CA/PL 11/06 vom 13.4.2006
      Änderung der Ausführungsordnung zum EPÜ 2000

    • CA/PL PV 29
      Protokoll der 29. Sitzung des Ausschusses "Patentrecht" (München, 2. und 3. Mai 2006)

    • CA/PL 17/06 vom 7.8.2006
      Vorgeschlagene Änderung der Ausführungsordnung zum EPÜ 2000

    • CA/PL 17/06 Add. 1 vom 11.8.2006
      Entwurf der Ausführungsordnung zum EPÜ 2000 - Konkordanzliste

    • CA/PL 22/06 vom 30.08.2006
      Änderung der Ausführungsordnung zum EPÜ, R. 102 (1)

    • CA/PL PV 30
      Protokoll der 30. Sitzung des Ausschusses "Patentrecht" (München, 19. bis 21. September 2006)

    • CA/PL 29/06 vom 16.10.2006
      Vorgeschlagene Änderung der Ausführungsordnung zum EPÜ 2000

    • CA/PL 29/06 Add. 1 vom 27.10.2006
      Vorgeschlagene Änderung der Ausführungsordnung zum EPÜ 2000 (Erläuterungen zu den in CA/PL 29/06 enthaltenen neu gefassten Regeln)

    • CA/PL 30/06 vom 19.10.2006
      Änderung der Ausführungsordnung zum EPÜ 2000 - Anmerkungen des epi (nur in Englisch)

    • CA/PL PV 31
      Protokoll der 31. Sitzung des Ausschusses "Patentrecht" (München, 2. November 2006)

    • CA/112/06 vom 17.11.2006
      Änderung der Ausführungsordnung zum EPÜ 2000

 

Konsultation der Öffentlichkeit vor Annahme der Ausführungsordnung zum EPÜ 2000

Im Juni 2002 wurden der Entwurf der Ausführungsordnung zum EPÜ 2000 und die entsprechenden Erläuterungen zum Zweck der Konsultation der Öffentlichkeit auf die Website des EPA gestellt:

Es gingen Stellungnahmen mehrerer Nutzerverbände und nationaler Delegationen ein:

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