Neufassung

Gemäß Artikel 3 (1) der Revisionsakte wurde der Verwaltungsrat ermächtigt, auf Vorschlag des Präsidenten des EPA eine Neufassung des EPÜ zu erstellen und die Vorschriften des EPÜ in den drei Amtssprachen, soweit erforderlich, redaktionell anzupassen.

Am 28. Juni 2001 wurde die Neufassung des EPÜ 2000 vom Verwaltungsrat angenommen:

Mit der Beschlussfassung wurde die Neufassung des EPÜ 2000 Bestandteil der Revisionsakte (vgl. Artikel 3 (2) der Revisionsakte ), und diese Fassung tritt letztlich in Kraft:

"Travaux préparatoires" zur Neufassung des EPÜ 2000

Im Ausschuss "Patentrecht" fanden im Mai 2001 vorbereitende Beratungen über die Neufassung des EPÜ 2000 statt, die sich auf folgende Dokumente stützten:

  • CA/PL 6/01 vom 20.04.2001
    Neufassung des EPÜ (vom Präsidenten des EPA vorgelegt)

  • CA/PL 8/01 vom 03.05.2001
    Vorschläge zur Neufassung des EPÜ (von der britischen und der schweizerischen Delegation vorgelegt)

  • CA/PL PV 15
    Protokoll der 15. Sitzung des Ausschusses "Patentrecht" (München, 2. - 4. Mai 2001)

In einem Arbeitsdokument, das der Präsident des EPA dem Verwaltungsrat vorgelegt hat, sind alle Änderungen gekennzeichnet, die auf Grund der Ermächtigung nach Artikel 3 (1) der Revisionsakte am Text des EPÜ vorgenommen wurden.

  • CA/26/01 vom 7.6.2001 Neufassung des EPÜ

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