Dokumente des Verwaltungsrats
Für das EPÜ 2000 von Belang sind 21 Verwaltungsratsdokumente (CA/D **/** und CA/**/**) sowie die Protokolle von zwei Ratstagungen (CA/PV **).
Dokumente des Verwaltungsrats
-
CA/D 6/00 vom
07.09.2000
Beschluss des Verwaltungsrats über die der Konferenz zur Revision des EPÜ unterbreiteten Dokumente
-
CA/D 2/00 vom
24.02.2000
Beschluss des Verwaltungsrats zur Einberufung einer Konferenz der Vertragsstaaten zur Revision des EPÜ
- CA/125/00 vom 09.11.2000:
Entwurf eines Protokolls der 81. Tagung des Verwaltungsrats, ersetzt durch
CA/PV 81
Protokoll der 81. Tagung des Verwaltungsrats (München, 5. - 7. September 2000)
-
CA/124/00 vom
25.09.2000
Zusammenfassung der auf der 81. Tagung des Verwaltungsrats gefassten Beschlüsse (München, 5. - 7. September 2000)
-
CA/123/00 vom
24.08.2000
Bemerkungen zu CA/83/00 - Rechtsgrundlage für künftige Ministerkonferenzen
-
CA/118/00 vom
24.08.2000
Beratungen über den Basisvorschlag auf der 81. Tagung des Verwaltungsrats: Vorschlag des Präsidenten des Verwaltungsrats
-
CA/108/00 vom
11.08.2000
Sachstandsbericht zur Organisation der Diplomatischen Konferenz zur Revision des EPÜ vom 20. bis 29. November 2000 in München
-
CA/100/00 vom
09.08.2000
Dieses Dokument enthält die Entwürfe
1. des Basisvorschlags für die Revision des EPÜ (Teil I)
2. der Revisionsakte (Teil II)
3. der Schlussakte der Konferenz (Teil III)
4. eines Beschlusses über die der Revisionskonferenz vorzulegenden vorbereitenden Dokumente (Teil IV)
-
CA/100/00 Add. 1 vom
14.08.2000
Dieses Dokument enthält den Text aller revidierten und neuen EPÜ-Artikel aus dem Basisvorschlag in den drei Amtssprachen.
-
CA/100/00 Add. 2 vom
31.08.2000
Revision des EPÜ: Artikel 21 (3) a) EPÜ
-
CA/100/00 Add. 3 vom
06.10.2000
Dieses Dokument enthält notwendige Folgeänderungen, die sich aus dem Basisvorschlag ergeben und in CA/100/00, Teil I noch nicht enthalten waren. Es ergänzt den vom Verwaltungsrat gebilligten Basisvorschlag (MR/2/00).
-
CA/83/00 vom
27.06.2000
Revision des EPÜ: Institutionalisierung einer Konferenz der für den gewerblichen Rechtsschutz zuständigen Minister der Vertragsstaaten
- CA/74/00 vom 19.09.2000: Entwurf eines Protokolls der 71. Sitzung des
Haushalts- und Finanzausschusses, ersetzt durch
CA/F PV 71
Protokoll der 71. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (München, 2. - 4. Mai 2000) - nur in Auszügen relevant
-
CA/49/00 vom
24.02.2000
Revision des EPÜ - Kapitel V (Finanzvorschriften)
-
CA/26/00 vom
29.06.2000
Vorbereitung der Revisionskonferenz - Entwurf der Verfahrensordnung der Konferenz
-
CA/26/00 rev. 1 vom
06.09.2000
Vorbereitung der Revisionskonferenz - Entwurf der Verfahrensordnung der Konferenz
-
CA/6/00 vom
24.02.2000
Protokoll über den Personalbestand des EPA in Den Haag
-
CA/110/99 vom
07.12.1999
Dieses Dokument enthält eine vollständige Liste aller bis dahin für eine Revision vorgeschlagenen Punkte sowie Vorschläge für die weiteren Arbeiten und einen Rahmenzeitplan bis zu einer Revisionskonferenz.
-
CA/109/99 vom
06.12.1999
Revision des EPÜ - Erklärung des Präsidenten des ungarischen Patentamts im Namen der vier "Visegrad-Länder"
-
CA/106/99 vom
07.12.1999
Revision des EPÜ: Artikel 11
-
CA/106/99 Add. 1 vom
26.01.2000
Revision des EPÜ: Artikel 11
-
CA/16/98 vom
18.02.1998
Dieses Dokument enthält eine vorläufige, nicht erschöpfende Liste von im Wesentlichen rechtlichen und technischen Punkten, die bei einer künftigen Revision des EPÜ in Betracht gezogen werden sollten.
-
CA/16/98 Add. 1 vom
12.08.1998
Weitere Punkte, die bei einer künftigen Revision des EPÜ in Betracht gezogen werden sollten.