Dokumente des Verwaltungsrats

Für das EPÜ 2000 von Belang sind 21 Verwaltungsratsdokumente (CA/D **/** und CA/**/**) sowie die Protokolle von zwei Ratstagungen (CA/PV **).

Dokumente des Verwaltungsrats

  • CA/D 6/00 vom 07.09.2000
    Beschluss des Verwaltungsrats über die der Konferenz zur Revision des EPÜ unterbreiteten Dokumente

  • CA/D 2/00 vom 24.02.2000
    Beschluss des Verwaltungsrats zur Einberufung einer Konferenz der Vertragsstaaten zur Revision des EPÜ

  • CA/125/00 vom 09.11.2000:
    Entwurf eines Protokolls der 81. Tagung des Verwaltungsrats, ersetzt durch
    CA/PV 81
    Protokoll der 81. Tagung des Verwaltungsrats (München, 5. - 7. September 2000)

  • CA/124/00 vom 25.09.2000
    Zusammenfassung der auf der 81. Tagung des Verwaltungsrats gefassten Beschlüsse (München, 5. - 7. September 2000)

  • CA/123/00 vom 24.08.2000
    Bemerkungen zu CA/83/00 - Rechtsgrundlage für künftige Ministerkonferenzen

  • CA/118/00 vom 24.08.2000
    Beratungen über den Basisvorschlag auf der 81. Tagung des Verwaltungsrats: Vorschlag des Präsidenten des Verwaltungsrats

  • CA/108/00 vom 11.08.2000
    Sachstandsbericht zur Organisation der Diplomatischen Konferenz zur Revision des EPÜ vom 20. bis 29. November 2000 in München

  • CA/100/00 vom 09.08.2000
    Dieses Dokument enthält die Entwürfe
    1. des Basisvorschlags für die Revision des EPÜ (Teil I)
    2. der Revisionsakte (Teil II)
    3. der Schlussakte der Konferenz (Teil III)
    4. eines Beschlusses über die der Revisionskonferenz vorzulegenden vorbereitenden Dokumente (Teil IV)

  • CA/100/00 Add. 1 vom 14.08.2000
    Dieses Dokument enthält den Text aller revidierten und neuen EPÜ-Artikel aus dem Basisvorschlag in den drei Amtssprachen.

  • CA/100/00 Add. 2 vom 31.08.2000
    Revision des EPÜ: Artikel 21 (3) a) EPÜ

  • CA/100/00 Add. 3 vom 06.10.2000
    Dieses Dokument enthält notwendige Folgeänderungen, die sich aus dem Basisvorschlag ergeben und in CA/100/00, Teil I noch nicht enthalten waren. Es ergänzt den vom Verwaltungsrat gebilligten Basisvorschlag (MR/2/00).

  • CA/83/00 vom 27.06.2000
    Revision des EPÜ: Institutionalisierung einer Konferenz der für den gewerblichen Rechtsschutz zuständigen Minister der Vertragsstaaten

  • CA/74/00 vom 19.09.2000: Entwurf eines Protokolls der 71. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses, ersetzt durch
    CA/F PV 71
    Protokoll der 71. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (München, 2. - 4. Mai 2000) - nur in Auszügen relevant

  • CA/49/00 vom 24.02.2000
    Revision des EPÜ - Kapitel V (Finanzvorschriften)

  • CA/26/00 vom 29.06.2000
    Vorbereitung der Revisionskonferenz - Entwurf der Verfahrensordnung der Konferenz

  • CA/26/00 rev. 1 vom 06.09.2000
    Vorbereitung der Revisionskonferenz - Entwurf der Verfahrensordnung der Konferenz

  • CA/6/00 vom 24.02.2000
    Protokoll über den Personalbestand des EPA in Den Haag

  • CA/110/99 vom 07.12.1999
    Dieses Dokument enthält eine vollständige Liste aller bis dahin für eine Revision vorgeschlagenen Punkte sowie Vorschläge für die weiteren Arbeiten und einen Rahmenzeitplan bis zu einer Revisionskonferenz.

  • CA/109/99 vom 06.12.1999
    Revision des EPÜ - Erklärung des Präsidenten des ungarischen Patentamts im Namen der vier "Visegrad-Länder"

  • CA/106/99 vom 07.12.1999
    Revision des EPÜ: Artikel 11

  • CA/106/99 Add. 1 vom 26.01.2000
    Revision des EPÜ: Artikel 11

  • CA/16/98 vom 18.02.1998
    Dieses Dokument enthält eine vorläufige, nicht erschöpfende Liste von im Wesentlichen rechtlichen und technischen Punkten, die bei einer künftigen Revision des EPÜ in Betracht gezogen werden sollten.

  • CA/16/98 Add. 1 vom 12.08.1998
    Weitere Punkte, die bei einer künftigen Revision des EPÜ in Betracht gezogen werden sollten.
Protokolle der Tagungen des Verwaltungsrats
  • CA/PV 81
    Protokoll der 81. Tagung des Verwaltungsrats (München, 5. - 7. September 2000)

  • CA/PV 70
    Protokoll der 70. Tagung des Verwaltungsrats (München, 4. März 1998) - nur in Auszügen relevant

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