"Travaux préparatoires" (Vorarbeiten)

In den Jahren vor der Diplomatischen Konferenz wurden innerhalb der Europäischen Patentorganisation (hauptsächlich im Verwaltungsrat und im Ausschuss "Patentrecht") umfangreiche Vorarbeiten geleistet; Grundlage dafür waren über 80 Dokumente, die vom EPA, von nationalen Delegationen und von Nutzergruppen erstellt wurden. Darüber hinaus wurden während der 10-tägigen Diplomatischen Konferenz im November 2000 rund 50 Dokumente zur Erörterung vorgelegt.

All diese Dokumente bilden zusammen mit den Protokollen der Verwaltungsratstagungen und der Sitzungen des Ausschusses "Patentrecht" den Dokumentenbestand der "Travaux préparatoires" zum EPÜ 2000.

Als wichtigstes Referenzdokument ist zweifellos der Basisvorschlag für die Revision des EPÜ (MR/2/00) anzusehen; wer an Einzelheiten der "Travaux préparatoires" interessiert ist, kann jedoch auch Einblick in die komplette Dokumentensammlung nehmen. Zu diesem Zweck sind im Basisvorschlag (MR/2/00) in den Erläuterungen zu jeder vorgeschlagenen Änderung eines Artikels alle einschlägigen vorbereitenden Dokumente aufgelistet, so dass der Nutzer die Entstehungsgeschichte einer Vorschrift nachvollziehen kann.

Die Dokumente der "Travaux préparatoires" zum EPÜ 2000 sind nach den Gremien geordnet, in denen sie erörtert wurden:

  • Ausschuss "Patentrecht"
  • Verwaltungsrat
  • Haushalts- und Finanzausschuss
  • Diplomatische Konferenz

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