Europäisches Patentübereinkommen

15. Auflage, Oktober 2013

Anlässlich des 40. Jahrestags der Unterzeichnung des Gründungstextes des europäischen Patentsystems am 5. Oktober 1973 in München wurde die 15. Auflage der Textausgabe "Europäisches Patentübereinkommen" im Oktober 2013 als auf aktuellen Stand gebrachte Jubiläumsausgabe veröffentlicht. Das Europäische Patentübereinkommen bleibt die Richtschnur für die europäische Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens.

Inhalt

Die 15. Auflage enthält in der Druckausgabe

  • das Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente (EPÜ),
  • die Ausführungsordnung zum EPÜ,
  • die Protokolle, die Bestandteil des EPÜ sind (Protokoll über die Auslegung des Artikels 69 EPÜ, Zentralisierungsprotokoll, Anerkennungsprotokoll, Protokoll über Vorrechte und Immunitäten, Personalstandsprotokoll),
  • einen Auszug aus der Akte zur Revision des EPÜ vom 29. November 2000 sowie
  • den Beschluss des Verwaltungsrats vom 28. Juni 2001 über die Übergangsbestimmungen nach Artikel 7 der Revisionsakte und
  • die Gebührenordnung.

Die Publikation wird ergänzt durch ein Verzeichnis der im Amtsblatt des EPA veröffentlichten Entscheidungen und Stellungnahmen der Großen Beschwerdekammer (Anhang I), eine Konkordanzliste EPÜ 1973 - EPÜ 2000 (Anhang II) und ein alphabetisches Sachregister.

Verfügbare Formate und Änderungen

Bitte beachten Sie, dass nur die HTML-Version des EPÜ aktualisiert werden kann. Sie enthält die aktuell geltende Fassung des EPÜ, und insbesondere seiner Ausführungsordnung, jeweils ab dem Zeitpunkt des Inkrafttretens einer Änderung. Die PDF-Version entspricht der letzten gedruckten Ausgabe des EPÜ (derzeit die 15. Auflage, veröffentlicht Oktober 2013). Sie enthält nicht die Änderungen, die zwischen zwei Druckausgaben des EPÜ vom Verwaltungsrat beschlossen werden. Auf alle Änderungen, die seit dem Redaktionsschluss für die letzte Druckausgabe vom Verwaltungsrat beschlossen werden, wird auf einem Vorblatt zur PDF-Version hingewiesen.

Während die HTML-Version interne Links zwischen den Artikeln und Regeln des EPÜ beinhaltet und für das Online-Browsen optimiert ist, stellt die PDF-Version die optimale Lösung für das Offline-Browsen mit Volltext-Suchfunktion dar.

In der HTML-Version können für einzelne Bestimmungen über die Angaben in der "Versionshistorie" frühere Fassungen der Vorschrift und das einschlägige Übergangsrecht ermittelt werden.

Bitte beachten Sie bezüglich der aktuellen Verfahrensgebühren auch die entsprechenden Hinweise auf der EPA-Website unter "Amtsblatt" und "Gebühren".

Bestellung

Wir bitten, Bestellungen der Druckausgabe von "Europäisches Patentübereinkommen" (15. Auflage, Oktober 2013) unter Verwendung des Bestellformulars an das Europäische Patentamt zu richten.

Archiv: EPÜ 1973

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