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- Vollversion der Richtlinien (alle Teile als PDF) (PDF, 2.6 MB)
- Allgemeiner Teil (PDF, 57 KB)
- Teil A (PDF, 490 KB)
- Teil B (PDF, 308 KB)
- Teil C (PDF, 211 KB)
- Teil D (PDF, 223 KB)
- Teil E (PDF, 434 KB)
- Teil F (PDF, 370 KB)
- Teil G (PDF, 324 KB)
- Teil H (PDF, 248 KB)
- Alle Teile als ZIP-Datei (ZIP, 5.3 MB)
- Inhaltsverzeichnis mit Verweisen auf 2010 Ausgabe (PDF, 174 KB)
- Konkordanztabelle Richtlinien 2010 und 2012 (PDF, 202 KB)
- Alphabetisches Sachregister (PDF, 355 KB)
Mitteilung
des europäischen Patentamt über den Inkrafttreten der Revision der Richtlinien
für die Prüfung im Europäischen Patentamt
Die überarbeiteten
Prüfungsrichtlinien im EPA treten am 20. Juni 2012 in Kraft. Die Richtlinien
wurden umstrukturiert, so dass sie nun acht Teile umfassen, und inhaltlich
aktualisiert. Außerdem wurden Teile der internen Instruktionen in die
Richtlinien aufgenommen.
Die überarbeiteten
Richtlinien sind nun in allen drei Amtssprachen des EPA online veröffentlicht.
Eine Konkordanztabelle, ein Inhaltsverzeichnis mit Verweisen auf die alte
Fassung, sowie ein alphabetisches Sachregister, die die Arbeit mit den
überarbeiteten Richtlinien erleichtern sollen, sind hier zu finden.