Qualitätshandbuch für die Verfahren vor dem EPA

Ein Musterbeispiel für die erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen dem EPA, dem epi und BusinessEurope

Das "Qualitätshandbuch für die Verfahren vor dem EPA" ist das Ergebnis einer intensiven und zielorientierten Zusammenarbeit zwischen dem EPA, dem epi und BusinessEurope.

Vorzüge

Das Handbuch soll Leitlinien zu bevorzugten Vorgehensweisen an die Hand geben, die vom EPA und von Nutzervertretern gemeinsam empfohlen werden. Es soll dazu beitragen, die Qualität der eingehenden Anmeldungen, der Mitteilungen der Prüfer sowie des Vorbringens der Verfahrensbeteiligten zu verbessern und eine effiziente Bearbeitung zu ermöglichen. Auch kann es als Orientierungshilfe für Anwälte dienen, die weniger Erfahrung mit den Verfahren vor dem EPA haben, sowie für Kandidaten, die sich auf die europäische Eignungsprüfung vorbereiten.

Das Handbuch ist als Ergänzung der geltenden Rechtstexte gedacht und soll nützliche Einblicke in die Rechtsanwendung geben.

Wo dies sachdienlich erscheint, wird auf die neuen Richtlinien verwiesen, die im Juni 2012 in Kraft getreten sind.

Benoît Battistelli
Präsident


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