Vorwort
Vorwort
In mehr als 30 Jahren haben die Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts eine umfangreiche Rechtsprechung zum Europäischen Patentübereinkommen entwickelt. Seit der ersten Entscheidung im März 1979 haben die Beschwerdekammern über 28 000 Verfahren abgeschlossen. Zusätzlich hat die Große Beschwerdekammer in mehr als 90 Entscheidungen oder Stellungnahmen Rechtsfragen von grundsätzlicher Bedeutung geklärt und so eine einheitliche Rechtsanwendung sichergestellt.
Die sechste Auflage des Buches "Rechtsprechung der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts" berücksichtigt Entscheidungen, die bis Ende des Jahres 2009 in schriftlicher Form vorlagen. Zusätzlich findet der Leser noch einige wichtige Entscheidungen aus den ersten zwei Monaten des Jahres 2010. Das aus den Vorauflagen bewährte Konzept wurde beibehalten: Die Rechtsprechung der Beschwerdekammern ist systematisch gegliedert und wird durch kurze Zusammenfassungen ausgewählter Entscheidungen dargestellt. Dabei wurden die einzelnen Kapitel auch in Hinblick auf die EPÜ-Revision 2000 umfassend überarbeitet und aktualisiert.
Ziel dieser Veröffentlichung ist es, das Auffinden einschlägiger Entscheidungen zu erleichtern. Auch die sorgfältigste Zusammenfassung kann jedoch die Lektüre der Entscheidung selbst nicht ersetzen, daher findet der interessierte Leser den Volltext aller seit 1979 ergangenen Entscheidungen kostenlos auf der Website des Amts (www.epo.org). Dort ist eine Suche sowohl nach Aktenzeichen als auch nach Schlagwörtern möglich. Zusätzlich sind die Entscheidungen in der halbjährlich erscheinenden DVD "ESPACE Legal" enthalten.
Ich möchte die Gelegenheit nutzen, mich bei den Mitarbeitern des Wissenschaftlichen Dienstes der Beschwerdekammern zu bedanken. Sie haben mit großem Engagement eine Überarbeitung des Textes vorgenommen sowie den umfangreichen Index und die Liste der Entscheidungen in den drei Sprachen harmonisiert und aktualisiert. Ich danke auch den Übersetzern des EPA, ohne deren Kooperationsbereitschaft und tatkräftigen Einsatz eine gleichzeitige Veröffentlichung in den drei EPA-Sprachen nicht möglich gewesen wäre. Und Dank gebührt schließlich all den weiteren Mitarbeitern des EPA, die durch ihre Unterstützung zum Zustandekommen dieser Veröffentlichung beigetragen haben.
Mit dem vorliegenden Bericht über die Rechtsprechung der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts steht allen, die mit dem europäischen Patentrecht befasst sind, eine hilfreiche und umfassende Informationsquelle zur Verfügung. Als Ergänzung sind den Lesern die jährlich veröffentlichten Sonderausgaben zum Amtsblatt des EPA "Rechtsprechung der Beschwerdekammern" zu empfehlen.
Ich bin sicher, dass dieser Bericht für alle Leser von großem Nutzen sein wird.
Peter Messerli
Vorsitzender der Großen Beschwerdekammer
Vizepräsident Generaldirektion 3