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Rechtsprechung der Beschwerdekammern

 
 
3.4.6 Spekulativer Charakter des nächsten Stands der Technik

In T 184/10 machte der Beschwerdegegner geltend, dass Dokument (14) wegen seines spekulativen Charakters nicht als nächster Stand der Technik in Betracht komme. Die Kammer stellte fest, dass der Autor von Dokument (14) einen Ausblick auf künftige Trends gebe, die natürlich noch nicht durch Versuche bestätigt worden seien. Angesichts der Tatsache, dass dieser Ausblick auf den damals verfügbaren Daten fußte, würde der Fachmann ihn nicht als reine Spekulation abtun. Vielmehr würde er darin den ernsthaften Versuch einer Interpretation des bestehenden Stands der Technik sehen. Folglich sei der Inhalt von Dokument (14) als nächster Stand der Technik anzusehen.