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Rechtsprechung der Beschwerdekammern

 
 
9.18.4 Automatisierung

In T 775/90 entschied die Beschwerdekammer, dass die bloße Automatisierung von bisher vom Menschen ausgeführten Funktionen dem allgemeinen Trend in der Technik entgegenkomme und nicht als erfinderisch angesehen werden könne (T 1175/02, T 438/06).

Die bloße Idee, Verfahrensschritte automatisch durchzuführen, gehört zu den üblichen Bestrebungen des Fachmanns, wie z. B., einen manuellen Bedienungsvorgang durch einen automatischen zu ersetzen (T 234/96).

Der Fachmann wird bei der Entwicklung eines automatisierten Verfahrens, ausgehend von einem bekannten manuellen Verfahren, über die bloße Automatisierung der einzelnen Verfahrensschritte des manuellen Verfahrens hinausgehend auch die Möglichkeiten, die eine Automatisierung beispielsweise hinsichtlich der Überwachung, Steuerung und Regelung der einzelnen Verfahrensschritte bietet, einbeziehen, soweit sie im Rahmen handwerklichen Könnens liegen (T 850/06).