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Rechtsprechung der Beschwerdekammern

 
 
9.18.9 Auswahl aus naheliegenden Alternativen

In T 1072/07 war die Anmeldung auf ein sauerstoffbefeuertes Front-End für das Glasformen gerichtet. Im Stand der Technik wurden zwei Möglichkeiten für die Lösung der Aufgabe, den Brennstoff für die Brenner auszuwählen, vorgeschlagen und damit zwei Typen von Brennern: ein Luft-Gas-Brenner oder ein Sauerstoff-Gas-Brenner. Die Kammer befand, dass sich der Fachmann zur Lösung der Aufgabe (Auswahl eines geeigneten Brennertyps) zwischen zwei wohlbekannten Möglichkeiten entscheiden musste. Jede Auswahl, die im Einzelfall auf der Abwägung von Vorteilen - wie effizienter Betrieb - und Nachteilen - wie Notwendigkeit technischer Anpassungen und anfallende Kosten - des jeweiligen Brennertyps basierte, war dabei naheliegend, weil die zur Wahl stehenden Brenner wohlbekannt waren.