Quick Navigation

Rechtsprechung der Beschwerdekammern

 
 
9.6. Austausch von Materialien - analoger Einsatz

Nach T 21/81 (ABl. 1983, 15) ist davon auszugehen, dass es zur normalen Tätigkeit eines Fachmanns gehört, aus den Materialien, die ihm als für einen bestimmten Zweck geeignet bekannt sind, das geeignetste auszuwählen. Einem Fachmann muss es also im Rahmen der normalen Weiterentwicklung der Technik freistehen, auf ihm bekannte, gleich wirkende alternative Arbeitsmittel zurückzugreifen (T 324/94). In T 410/92 führte die Kammer aus, dass es naheliegend sei, beim Entwurf von Einphasen-synchronmotoren mit einem zweipoligen dauermagnetischen Rotor auch höherwertigere Materialien einzusetzen. Der Beschwerdeführer trug vor, dass der Fachmann bei der Verwendung der ihm zur Verfügung stehenden besseren Materialien Motore mit rätselhaften Anlaufstörungen erhalte. Die Beschwerdekammer kam jedoch zu folgendem Schluss: Das Auftreten bekannter Störungen beim Einsatz neu entwickelter Materialien kann den Fachmann nicht von deren Einsatz abhalten, um zu bestimmten und gewünschten Verbesserungen zu gelangen, zumal die Mittel zur Behebung solcher Störungen aus dem Stand der Technik hergeleitet werden können.

In T 192/82 (ABl. 1984, 415) wurde im Leitsatz Folgendes ausgeführt: Ist ein Erzeugnis als Kombinationsprodukt oder Gemisch aus Komponenten mit bestimmten Funktionen bekannt, so können sowohl die Erzeugung und Anwendung einer verbesserten, neuen Komponente für denselben Zweck an sich als auch das diese Komponente enthaltende verbesserte Erzeugnis patentierbar sein. Gehört die betreffende Komponente mit ihren relevanten Eigenschaften jedoch zum Stand der Technik, so ist ihre Verwendung in dem Erzeugnis wegen ihrer vorhersehbaren günstigen Wirkung naheliegend ("analoger Ersatz").

Dazu wurde auch in T 130/89 (ABl. 1991, 514) festgestellt, dass die Verwendung eines bekannten Materials aufgrund seiner bekannten Eigenschaften und in an sich bekannter Weise, um eine bekannte Wirkung im Rahmen einer neuen Kombination zu erzielen, normalerweise nicht erfinderisch ist ("analoger Einsatz"). Ausnahmen hierzu können in besonderen Fällen gelten, wie z. B. bei unerwarteten Vorteilen einer Auswahl, bei der Überwindung eines bekannten Vorurteils oder bei unvorhergesehenen Schwierigkeiten, etwa wenn es notwendig ist, eine andere Komponente zu ändern (s. auch T 1216/05, T 330/07, T 422/09).

Im Anschluss an diese Entscheidungen fasste die Kammer in T 213/87 zusammen, dass es nicht als patentierbar angesehen werden könne, wenn anstelle eines Bauteils ein anderes verwendet werde, das aufgrund seiner Eigenschaften dafür bekannt sei, dass es die bekannte Wirkung erziele, ohne dass dabei eine unerwartete Wirkung auftrete.