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Rechtsprechung der Beschwerdekammern

 
 
9.8.1 Aufgabe-Lösungs-Ansatz bei chemischen Erfindungen

Im Bereich der Chemie wird in etlichen Entscheidungen der Aufgabe-Lösungs-Ansatz, der auf den grundlegenden Entscheidungen T 1/80 (ABl. 1981, 206), T 24/81 (ABl. 1983, 133) und T 248/85 (ABl. 1986, 261) beruht, wie folgt durchgeführt:

a) Ermittlung des nächstliegenden Stands der Technik 
b) Definition der Aufgabe gegenüber diesem Stand der Technik 
c) Identifizierung der Lösung 
d) Überprüfung des Erfolgs der Lösung 
e) Gegebenenfalls Umformulierung der Aufgabe 

f) Naheliegen der Lösung im Hinblick auf den Stand der Technik

Dabei spielt insbesondere die Überprüfung des Erfolgs der Lösung und eine damit eventuell notwendige Umformulierung der Aufgabe eine Rolle (s. dazu T 231/97, T 355/97).