Quick Navigation
Homepage [Alt] + 0
Content [Alt] + 1
Sitemap [Alt] + 8
Barrierefreiheit [Alt] + 9
Sitesuche
Nur in diesem Bereich suchen
Erweiterte Suche
Patentsuche
Erweiterte Suche
Deutsch
English
Français
Kontakt
Über uns
Europäische Patentorganisation
Das Amt
Beschwerdekammern
Karriere
Ausschreibungen
Service & Support
Aktualisierungen der Website
FAQ
Online-Dienste & Software
Veröffentlichungen
Bestellung
Formblätter
Nützliche Links
Kontakt
Foren
Glossar
Home
Patentrecherche
Kostenlose Online-Dienste
Abonnierbare Produkte
Patentinformation aus Asien
Patentinformationszentren
Grundlagen
Anmelden eines Patents
Europäischer Weg
Internationaler Weg
Nationaler Weg
Online-Dienste
Formblätter und Gebühren
Patentgrundlagen
Recht & Praxis
Rechtstexte
Gesetzgebungsinitiativen
Rechtsprechung und Beschwerde
News & Themen
News
Patentthemen
Filme
Europäischer Erfinderpreis
Bücher von EPA-Autoren
Das EPA in den sozialen Medien
Presse
Lernen & Veranstaltungen
Veranstaltungen
E-Learning
Europäische Eignungsprüfung
Materialien
Home
Recht & Praxis
Rechtstexte
Europäisches Patentübereinkommen
Inhaltsverzeichnis
Europäisches Patentübereinkommen
Ausführungsordnung
Protokoll über die Auslegung des Artikels 69 EPÜ
Zentralisierungsprotokoll
Anerkennungsprotokoll
Protokoll über Vorrechte und Immunitaten
Personalstandsprotokoll
Akte zur Revision des Europäischen Patentübereinkommens (Revisionsakte 2000)
Übergangsbestimmungen / VR-Beschluss nach Art. 7 / Revisionsakte 2000
Gebührenordnung
Anhang I: Verzeichnis der veröffentlichten Entscheidungen/ Stellungnahmen der Großen Beschwerdekammern
Anhang II: Konkordanzliste
Alphabetisches Sachregister
Drucken
Europäisches Patentübereinkommen
Inhaltsverzeichnis - Europäisches Patentübereinkommen
Ausführungsordnung zum Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente
Zurück
Vorwärts
Siebenter Teil Ausführungsvorschriften zum siebenten Teil des Übereinkommens
Zurück
Vorwärts
Kapitel IV Zustellungen
Zurück
Vorwärts
Regel 127 Zustellung durch technische Einrichtungen zur Nachrichtenübermittlung
Zurück
Vorwärts
Regel 127
Zustellung durch technische Einrichtungen zur Nachrichtenübermittlung
Art. 119
Die Zustellung kann durch technische Einric
h
tungen zur Nachrichtenübermittlung bewirkt werden, die der Präsident des Europäischen Patentamts unter Fest
legung der Bedingungen für ihre Benu
t
zung bestimmt.
Verweisungen
Art. 119
Konkordanzliste
EPÜ
EPÜ 1973
R. 127
-
Sitemap
Barrierefreiheit
Nutzungsbedingungen
Impressum
Sicherheit
Letzte Aktualisierung: 24.1.2011
