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Richtlinien für die Prüfung

 
 
11.4
11.2.4 Technische Probleme

Die Videokonferenz beginnt automatisch mit der Einwahl des Anmelders. Beginnt die Videokonferenz nicht zum vereinbarten Zeitpunkt, sollte sich die Prüfungsabteilung telefonisch an den Vertreter oder seine Kanzlei wenden. Ist der Vertreter nicht erreichbar oder lässt sich die Verbindung aus technischen Gründen nicht herstellen, so ist die Videokonferenz zu beenden und eine neue Ladung zu einer herkömmlichen mündlichen Verhandlung zu erlassen.

Sollten technische Probleme wie beispielsweise ein kompletter oder teilweiser Zusammenbruch der Verbindung auftreten, die dazu führen, dass die als Videokonferenz durchgeführte mündliche Verhandlung nicht offen und fair abgehalten werden kann, würde unter Umständen gegen das rechtliche Gehör verstoßen (Art. 113 (1)). Aufgrund der technischen Probleme könnte der Anmelder dann möglicherweise von den Gründen überrascht werden, die in einer für ihn nachteiligen Entscheidung angeführt sind und zu denen er sich nicht äußern konnte. Für diesen Fall wird empfohlen, die Videokonferenz zu beenden und eine neue Ladung zu einer herkömmlichen mündlichen Verhandlung zu erlassen. Es wird darauf hingewiesen, dass das EPA bei technischen Problemen nicht versucht, die Verbindung wiederherzustellen. Es kann aber den Anmelder telefonisch dazu auffordern.

In solchen Fällen kann die Prüfungsabteilung nach eigenem Ermessen entscheiden, ob zu einer weiteren Videokonferenz oder zu einer herkömmlichen mündlichen Verhandlung geladen wird sollte ein Antrag auf eine weitere Videokonferenz unter Verweis auf die bei der ersten Videokonferenz aufgetretenen Probleme abgelehnt werden.