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Richtlinien für die Prüfung

 
 
8.5.1
Einsatz computergenerierter Diavorführungen in mündlichen Verhandlungen 

In mündlichen Verhandlungen besteht kein Rechtsanspruch auf den Einsatz computergenerierter Diavorführungen; dieser bedarf der Zustimmung der Prüfungs- oder Einspruchsabteilung und liegt in deren Ermessen (siehe T 1556/06).

Eine computergenerierte Diavorführung sollte die effiziente Durchführung einer mündlichen Verhandlung nicht beeinträchtigen (z. B. aufgrund von Unterbrechungen durch die technische Vorbereitung der Präsentation). Ähnliches gilt für andere visuelle Hilfsmittel (z. B. Flip-Charts, Bilder).

Des Weiteren ist in Bezug auf computergenerierte Diavorführungen zu beachten, dass das EPA keinerlei Geräte wie Computer oder Projektoren bereitstellt und Anträge auf Bereitstellung von Geräten für computergenerierte Diavorführungen daher abzulehnen sind. Leinwände sollten jedoch in den meisten Sitzungsräumen vorhanden sein.