Nationales Recht zum EPÜ

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17. Auflage, September 2015

Mit der Broschüre "Nationales Recht zum EPÜ" will das EPA Anmeldern und Inhabern europäischer Patente sowie allen am europäischen Patentsystem Interessierten einen kurzen Überblick über die wichtigsten Vorschriften und Erfordernisse des nationalen Rechts der einzelnen EPÜ-Vertragsstaaten geben.

Inhalt

Diese Broschüre ist im Wesentlichen ein Wegweiser zu den für europäische Patente relevanten Rechtsvorschriften der EPÜ-Vertragsstaaten und ergänzt damit den Anmelder­leitfaden "Der Weg zum europäischen Patent". Die Übersichten in den Tabellen der Broschüre wurden in enger Zusammenarbeit mit den IP-Behörden der Vertragsstaaten erstellt.

Auch wenn die Tabellen mit größter Sorgfalt zusammengestellt wurden, kann ihre Vollständigkeit und Richtigkeit nicht garantiert werden. Die Tabellen sind sehr knapp gefasst und konzentrieren sich auf das Wesentliche, sodass sie die Konsultation der einschlägigen nationalen Rechtsquellen und gegebenenfalls eine fachkundige Beratung nicht ersetzen können. Patentrecht und Patentpraxis der Vertragsstaaten sind nicht statisch, sondern ständigen Veränderungen und Weiterentwicklungen unterworfen. Den Nutzern der Broschüre wird daher empfohlen, die amtlichen Publikationen der Vertrags­staaten einzusehen, um sicherzugehen, dass die den Übersichten zugrunde liegenden Rechtsvorschriften - und insbesondere die angegebenen Gebührenbeträge - noch aktuell sind. Das EPA wird in seinem Amtsblatt regelmäßig über die Rechtsentwicklung in den Vertragsstaaten berichten. Zusätzlich wird die Online-Fassung dieser Broschüre aktualisiert, wenn das EPA von Änderungen auf nationaler Ebene Kenntnis erhält.

Erhältliche Formate und Aktualisierung

Die aktuellste Fassung der Broschüre "Nationales Recht zum EPÜ" ist in der HTML-Datei enthalten, die sich speziell für die Online-Nutzung eignet.

Die PDF-Datei enthält die neueste druckfähige Auflage (17. Auflage, Stand: September 2015). Diese Fassung eignet sich am besten zur Offline-Nutzung und ermöglicht eine Volltextsuche.

Ein aktualisiertes Verzeichnis der Bankverbindungen nationaler Patentämter (für die Zahlung von Jahresgebühren und sonstigen Gebühren für europäische Patentanmeldungen) wurde aus Teil VIII der Broschüre extrahiert und ist als PDF-Datei verfügbar.

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